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Internetterminals und Digital Signage > Rechtliches

Rechtliches

Münzbetriebene Internet-Terminals sind bereits mehrfach und in Bezug auf verschiedene Aspekte Gegenstand gerichtlicher Vefahren gewesen:
  • Teilweise wurde für den Betrieb eines Internet-Cafes eine Spielhallenlizenz gefordert. Durch die Novelle der Gewerbeordnung (GewO) wird dies nicht mehr notwendig sein.
  • In einigen Kommunen wird für das Betreiben von Internet-Terminals Vergnügungssteuer (wie für ein münzbetriebenes Unterhaltungsspielgerät) eingefordert. Je nach kommunaler Satzung kann diese Steuer im Fall, dass gewaltverherrlichende Spiele (sog. Killerspiele) installiert sind, pro Monat und Gerät sogar mehrere hundert Euro bis zu 1.600 € (Stadt Meißen) betragen!
Bei der rechtlichen Bewertung spielen die technischen Eigenschaften von Internet-Termnals eine große Rolle, das heißt "Internet-Terminal" ist keineswegs gleich "Internet-Terminal". Insbesondere mit unserem Festplatten-losen EasyNet-Internet-Terminal haben Sie in Bezug auf beide Sachverhalte beste Chancen auf eine für Sie als Betreiber wirtschaftlich optimale Bewertung.

Beachten Sie bitte außerdem, dass der Betrieb öffentlicher Internet-Terminals z.T. Auflagen des Jugendschutzes unterliegt. Außerdem muss gegebenenfalls sichergestellt werden, dass Internetangebote von Online-Casinos und Sportwettanbietern gesperrt sind.

Bedenken Sie auch die Gefahr einer sogenannten Störerhaftung, bei der Sie als Betreiber für die Urheberrechtsverletzung (illegaler Download und/oder Upload) eines Nutzers haftbar gemacht werden. Wie Sie diese Gefahr professionell bannen, lesen Sie hier.

Sollten Sie Fragen zu einem EMail haben, das an einem von uns hergestellten und programmierten Internet-Terminal an Sie versendet wurde, finden Sie hier weitere Informationen.

Die Ausführungen zum Thema Rechtliches dienen einzig zur Erläuterung der technischen Eigenschaften unserer Geräte, soweit sie für eine rechtliche Bewertung maßgeblich sein können. Wir bitten um Verständnis, dass wir keine Rechtsberatung anbieten können. Wenden Sie sich gegebenenfalls bitte diesbezüglich an einen Rechtsanwalt Ihres Vertrauens.

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